Ring frei zur Runde zwei!

In dem Blogbeitrag Verstoß gegen § 79 ZPO: Unterlassungsverfügung gegen Versicherung hatte ich am 7.12.15 von dem Urteil des LG Düsseldorf berichtet, mit dem einer Versicherung im Wege der einstweiligen Verfügung untersagt wurde, in Zivilprozessen für ihre Versicherungsnehmer aufzutreten. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig geworden. Inzwischen hat die Versicherung Berufung eingelegt, so daß sich … Weiterlesen Ring frei zur Runde zwei!

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Verstoß gegen § 79 ZPO: Unterlassungsverfügung gegen Versicherung

Versicherungen vertreten in Zivilprozessen immer wieder ihre Versicherungsnehmer. Ich meine, das ist unzulässig. Nun, eine große deutsche Versicherung muß sich nicht unbedingt um die Rechtsauffassung eines Anwalts aus Brauweiler scheren. Und sie muß auch nicht unbedingt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Sie darf sich aber nicht wundern, wenn der (gefühlt 😉 ) Kölner Anwalt zum Landgericht … Weiterlesen Verstoß gegen § 79 ZPO: Unterlassungsverfügung gegen Versicherung

Versicherung als Anwalt im Zivilprozeß?

Heute mal ein etwas längerer juristischer Beitrag. Wer ohne Anwalt sein Glück versuchen will, der kann das tun. Mit Anwalt ist besser, aber jeder ist seines Glückes Schmied. In Zivilprozessen darf man zumindest beim Amtsgericht ohne Anwalt loslegen. Bei höheren Gerichten nicht. Ab Landgericht herrscht Anwaltszwang, § 78 ZPO. Aber beim Amtsgericht kann man es … Weiterlesen Versicherung als Anwalt im Zivilprozeß?