Nein, keine krankhaft vergessliche Polizei…

Krankhaft vergessliche Polizei? Diese Frage stellte sich hier bei einem selbständigen Beweissicherungsverfahren. Ich sehe das nicht so. Das Amtsgericht Bergheim sieht das nicht so. Und das Landgericht Köln sieht das auch nicht so: Konkrete Anknüpfungspunkte für den befürchteten Erinnerungsverlust [der Polizisten] fehlen. Insbesondere überzeugen die Ausführungen, Polizisten seien berufsbedingt erinnerungsverlustig und diese Situation sei einem …

Krankhaft vergessliche Polizei?

Der Kollege der Gegenseite beantragt in einer Unfallsache ein selbständiges Beweissicherungsverfahren. Die Polizeibeamten, die nach dem Unfall zur Unfallstelle kamen, sollen dazu befragt werden, was die Beteiligten nach dem Unfall erzählt haben. Das Amtsgericht weist den Antrag zurück, weil ein Verlust des Beweismittels nicht drohe. Es reiche nicht aus, daß das Erinnerungsvermögen mit fortschreitendem Zeitablauf …

Nachbarschaftsstreit – keine strahlenden Nachbarn

Herr Wach leidet seit Monaten unter Schlafunterbrechungen. Er führt das auf Impulse und Vibrationen zurück, die zu Kopfschwirren führen. Er beauftragt  einen unabhängigen Sachverständigen, der als Ursache WLAN-Aktivitäten vermutet. Es könnte aber auch an Energiesparlampen liegen. Herr Wach bittet seinen Nachbarn, Herrn Meier, alles abzuschalten, was strahlen, brummen, vibrieren, pulsieren oder sonst etwas kann. Herr …

Gutachterodyssee am Landgericht

Selbständiges Beweissicherungsverfahren am Landgericht Köln.  Es geht um Brummen, Impulse und Vibrationen, die auf ein Grundstück einwirken sollen. Gutachter Nummer 1 teilt mit, er könne nur Geräusche beurteilen, nicht aber Vibrationen o.ä. Auf Anfrage teilt die IHK dem Landgerichts weitere geeignete Sachverständige mit. Das Landgericht ernennt Gutachter Nummer 2 und Gutachter Nummer 3. Monatelang tut …