Die können es auch nicht

Mit dem Schätzen von Entfernung, Geschwindigkeit oder Zeit ist das so eine Sache. Das kann nicht jeder.

Eigentlich kaum jemand. Auch nicht die Polizei.

Zeugenaussage einer Polizistin vor dem Amtsgericht:

Im Schätzen bin ich schlecht. Das waren so 50 – 100 Meter, mehr nicht.
In Fahrzeuglängen kann ich ganz gut. Das waren ungefähr 3 Fahrzeuglängen.

3 Fahrzeuglängen = 100 Meter. Das sind ziemlich lange Autos 😉

Erfreulich, daß sie sofort klarstellt, schlecht im Schätzen zu sein. Und es zeigt: auch die Polizei kann es nicht.

Schätzungen von Zeugen sind kaum brauchbar.

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Schätz mal!

Geschwindkeit, Entfernung, Dauer und Lautstärke können für die Aufklärung eines Sachverhaltes entscheidend sein. Zum Beispiel bei Verkehrsunfällen.

Aus dem Protokoll des Landgerichts:

Auf Fragen des Prozessbevollmächtigten der Beklagten zu 1) und 2):
Ich kann nicht genau sagen, wie lange oder wie weit ich schon losgefahren war an der Ampel, als es zu dem Unfall gekommen ist. Es kann sein, dass es zwanzig Sekunden waren, ich würde sagen, es war unmittelbar danach.

– Der Zeuge wird gebeten, eine Zeitspanne von zwanzig Sekunden anzugeben. Er erhält ein Startsignal zu dem Zeitpunkt, als sich der Sekundenzeiger auf der Uhr des Vorsitzenden bei 3 Uhr befindet. Er gibt das Stoppsignal nach fünf Sekunden, d.h. zu einem Zeitpunkt, als der Sekundenzeiger sich bei 4 Uhr befindet. –

Der Zeuge schätzt 5 Sekunden statt 20 Sekunden. Eine Abweichung um den Faktor 4.

Da könnt Ihr sicher besser schätzen, oder? Wenn der Vorsitzende „Los!“ sagt, einfach zählen

– einundzwanzig, zweiundzwanzig, dreiundzwanzig … neunundreißig, vierzig –

Jetzt sind 20 Sekunden rum. Zumindest ungefähr. Hängt davon ab, wie schnell Ihr zählt. Aber nach 5 Sekunden ist bestimmt noch keiner von Euch fertig mit Zählen.

Nur, könnt Ihr Zeitspannen auch dann gut einschätzen, wenn Euch niemand vorher sagt: „Paß auf, gleich geht es los“ ?

Wenn niemand sagt: „Gleich passiert ein Unfall, Du wirst dazu in einem Jahr vor Gericht als Zeuge gehört werden, achte auf alles, was gleich passiert.“

Jetzt habt Ihr in etwa eine Vorstellung, wie brauchbar Zeugenaussagen sind, bei denen im Nachhinein etwas eingeschätzt werden soll: Laut – leise, schnell – langsam, weit – nah, lange – kurz, stark gebremst- schwach gebremst…

Wenig brauchbar.

 

Fott domet!

Dem Mandanten wird vorgeworfen, als Autofahrer verbotswidrig ein Mobiltelefon benutzt zu haben. Dafür gibt es einen Bußgeldbescheid: 60,- € + 1 Punkt.

Nach Einspruch teile ich der Bußgeldstelle mit, es sei kein Handy gewesen, sondern ein Notiz-Etui. Die Beifahrerin könne das bezeugen.

Die Reaktion der Bußgeldstelle:

…auch nach erneuter Überprüfung ergeben sich keine Gründe, welche die Rücknahme des o.a. Bußgeldbescheides rechtfertigen würden.

Mit anderen Worten: Abgabe an die Staatsanwaltschaft, die den Vorgang ans Gericht weiterleitet. Soll sich das Gericht mit der ganzen Sache rumschlagen.

§ 46 II OWiG sieht vor:

Die Verfolgungsbehörde hat, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, im Bußgeldverfahren dieselben Rechte und Pflichten wie die Staatsanwaltschaft bei der Verfolgung von Straftaten.

Für die Staatsanwaltschaft gilt § 160 II StPO:

Die Staatsanwaltschaft hat nicht nur die zur Belastung, sondern auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln und für die Erhebung der Beweise Sorge zu tragen, deren Verlust zu besorgen ist.

Ich frage mich, wie die „erneute Überprüfung“ der Bußgeldstelle ausgesehen hat. Das war wohl nicht mehr als ein „Ahh, die Einspruchsbegründung ist da, jetzt kann ich den Vorgang abgeben.“

Die benannte Zeugin wurde jedenfalls nicht befragt oder angeschrieben. Das ist kein Einzelfall.

Hauptsache, die Akte ist vom Tisch. Fott domet!

Ich warte immer noch auf den Amtsrichter, der keine Lust hat, die Arbeit der Verwaltungsbehörde nachzuholen, und den Vorgang nach § 69 V OWiG wegen offensichtlich ungenügender Aufklärung des Sachverhalts an die Verwaltungsbehörde zurückverweist…